Allgemeine Geschäftsbedingungen Vermietung und Verkauf

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen Vermietung
Stand: 01.04.2018

I. Allgemeines, Geltungsbereich


1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend AGB genannt) gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen wmt Wagner Medientechnik (nachstehend wmt genannt) und dem Vertragspartner (nachstehend Kunde genannt).

2. Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit. Diese Bedingungen gelten auch dann, wenn wmt in Kenntnis entgegenstehender oder von den Geschäftsbedingungen von wmt abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.



II. Angebot

1. Die Angebote von wmt sind unverbindlich. Verträge kommen erst durch eine schriftliche Bestätigung seitens wmt zustande. Der Inhalt der Auftragsbestätigung von wmt ist für das Vertragsverhältnis maßgebend. 
    




III. Preise

1. wmt behält sich das Recht vor, die Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, insbesondere Materialpreisänderungen eintreten. Diese wird wmt dem Kunden auf Verlangen nachweisen.

2. Übernimmt wmt die Lieferung, Montage und Inbetriebnahme und ist nicht etwas anderes vereinbart, so trägt der Kunde neben der vereinbarten Vergütung alle erforderlichen Nebenkosten wie z.B. Reise- und Transportkosten, sowie die Verpflegungskosten.

IV. Zahlungsbedingungen

1. Vorbehaltlich nachfolgender Bestimmungen sind die Rechnungen von wmt innerhalb von 10 Werktagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonto ist nur nach gesonderter schriftlicher Vereinbarung gestattet.

2. Soweit nicht anders vereinbart, werden für Aufträge mit einem Gesamtwert i.H.v. mehr als EUR 1.000,00 netto sowie für Vergütungen für von wmt zu erbringende Leistungen, z.B. Montage und Installation, Anzahlungen in Höhe von 60% der Auftragssumme bei Auftragserteilung und in Höhe der verbleibenden 40% bei Abnahme fällig. 



3. Bei Überschreitung des Zahlungszieles ist wmt berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% p.a. über dem Basiszinssatz gemäß § 247 Abs.1 BGB zu berechnen, sofern der Kunde nicht nachweist, dass wmt kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines höheren Schadens behält sich wmt vor.


V. Gefahrübergang


1.  Die Gefahr geht auf den Kunden über, wenn die Ware zum Versand gebracht oder abgeholt wird, d.h. sobald die Ware das Lager von wmt verlässt.

2.  Mit vereinbarungsgemäßer Anlieferung, Aufstellung, Montage oder Inbetriebnahme der Ware, geht die Gefahr mit der Übernahme in den eigenen Betrieb auf den Kunden über, beispielsweise mit der Gegenzeichnung des Lieferscheines.



3. Die gemietete Ware wird, soweit nicht anders vereinbart, vom Kunden selbstversichert.


VII.  Besondere Bedingungen

1.  Der Kunde hat die Mietsache sorgfältig und pfleglich zu behandeln, insbesondere etwaig überlassene Gebrauchs- und Bedienungsanleitungen, Wartungs- und Pflegeempfehlungen zu beachten sowie die Mietsache vor Überbeanspruchung zu schützen. Er hat die Mietsache in vertragsgemäßem und funktionsfähigem wie betriebsbereitem Zustand zurückzugeben und trägt mit Rückgabe eventuell entstehende Reinigungskosten.  



2.  Es ist untersagt, Veränderungen jeglicher Art an der Mietsache vorzunehmen. Im Falle solcher Veränderungen trägt der Mieter sämtliche Kosten, die im Zusammenhang mit der Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes entstehen.



3.  Der Kunde hat wmt über jede Beschädigung und jede Funktionsstörung der Mietsache und über jeden Ausfall umgehend schriftlich zu informieren.  Während der Mietzeit darf der Kunde notwendig werdende Reparaturen nur nach schriftlicher Genehmigung von wmt fachgerecht durchführen lassen. Der Kunde haftet für sämtliche Beschädigungen, sofern diese nicht auf normale Abnutzung oder technischen Ausfall bei bestimmungsgemäßer Nutzung zurückzuführen sind.



4.  Der Kunde ist verpflichtet, die Mietsache ordnungsgemäß und ausreichend auf seine Kosten zu versichern.



5.  Sollten dem Kunde die gemieteten Geräte gestohlen werden oder auf andere Art und Weise abhanden kommen ist er verpflichtet, wmt hierüber unverzüglich schriftlich zu informieren.
Der Kunde haftet bei Verlust der Mietsache mit dem Neuwert.



6. wmt sorgt für die vollständige und funktionsfähige Übergabe des gemieteten Materials, maßgeblich hierfür ist die Unterzeichnete Auftragsbestätigung/Angebot. Sollte dies einmal nicht der Fall sein, wird wmt die Möglichkeit einer Prüfung gegeben und ggf. für einen Ersatz zu sorgen, andernfalls hat der Kunde das Recht die Mietkosten für das fehlerhafte Material einzubehalten. Dies gilt allerdings nur für die tatsächlich fehlerhaften Geräte und wenn es nachweislich ein Versagen von seitens wmt war.

7. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag bis spätestens 30 Tage vor Mietbeginn ohne Einhaltung weiterer Fristen gegen Zahlung einer Abstandsgebühr zu kündigen (Stornierung). Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Abstandsgebühr ist zum Zeitpunkt der Kündigung fällig und beträgt 20% des vereinbarten Mietpreises, wenn spätestens 30 Tage vor Mietbeginn storniert wird, 50% des vereinbarten Mietpreises, wenn spätestens 10 Tage vor Mietbeginn storniert wird und 80% des Mietpreises, wenn spätestens 3 Tage vor Mietbeginn storniert wird. Für den Zeitpunkt der Stornierung ist der Zugang des Kündigungsschreibens bei wmt maßgeblich.

VI.  Sonstiges


1.  Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Hamburg Erfüllungsort. 



2.  Gerichtsstand ist Hamburg. wmt ist jedoch berechtigt, den Kunden an seinem Geschäftssitz zu verklagen.
 


3.  Sämtliche Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 



Allgemeine Geschäftsbedingungen Verkauf
Stand: 01.04.2018

I. Allgemeines, Geltungsbereich


1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend AGB genannt) gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen wmt Wagner Medientechnik (nachstehend wmt genannt) und dem Vertragspartner (nachstehend Kunde genannt).

2. Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit. Diese Bedingungen gelten auch dann, wenn WMT in Kenntnis entgegenstehender oder von den Geschäftsbedingungen von wmt abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.



II. Angebot

1. Die Angebote von wmt sind unverbindlich. Verträge kommen erst durch eine schriftliche Bestätigung seitens wmt zustande. Der Inhalt der Auftragsbestätigung von wmt ist für das Vertragsverhältnis maßgebend. 
    


2. An Abbildungen, Beschreibungen und sämtlichen anderen Unterlagen behält sich wmt die eigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor.  Die Unterlagen dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung Dritten zugänglich gemacht werden. Dies gilt auch über das Vertragsende hinaus. 


III. Preise

1. wmt behält sich das Recht vor, die Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, insbesondere Materialpreisänderungen eintreten. Diese wird wmt dem Kunden auf Verlangen nachweisen.

2. Sofern keine Festpreise vereinbart sind, erfolgt die Berechnung zu den am Tage der Lieferung geltenden Preisen. Die angegebenen Preise sind unverbindliche Nettopreise und verstehen sich zuzüglich Fracht-, Porto- und Versicherungskosten ab Lager Hamburg sowie zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3. Übernimmt wmt die Lieferung, Montage und Inbetriebnahme und ist nicht etwas anderes vereinbart, so trägt der Kunde neben der vereinbarten Vergütung alle erforderlichen Nebenkosten wie z.B. Reise- und Transportkosten, sowie die Verpflegungskosten.

IV. Zahlungsbedingungen

1. Vorbehaltlich nachfolgender Bestimmungen sind die Rechnungen von wmt innerhalb von 10 Werktagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonto ist nur nach gesonderter schriftlicher Vereinbarung gestattet.

2. Soweit nicht anders vereinbart, werden für Aufträge mit einem Gesamtwert i.H.v. mehr als EUR 1.000,00 netto sowie für Vergütungen für von wmt zu erbringende Leistungen, z.B. Montage und Installation, Anzahlungen in Höhe von 60% der Auftragssumme bei Auftragserteilung und in Höhe der verbleibenden 40% bei Abnahme fällig. 



3. Bei Überschreitung des Zahlungszieles ist wmt berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% p.a. über dem Basiszinssatz gemäß § 247 Abs.1 BGB zu berechnen, sofern der Kunde nicht nachweist, dass wmt kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines höheren Schadens behält sich wmt vor.


V. Lieferung


1. Sofern keine bestimmten Lieferfristen vereinbart sind, erfolgen Lieferungen baldmöglichst, d.h. entsprechend den betrieblichen Gegebenheiten. Teillieferungen und entsprechende Teilrechnungen sind möglich.


2. Die Einhaltung von Fristen für Lieferungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernden Unterlagen, insbesondere von Plänen und Freigaben sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Kunden voraus. 

3. Bei Eintritt höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse ist wmt berechtigt, die Lieferfrist für die Dauer der Behinderung, höchstens für bis zu 8 Wochen hinauszuschieben. Wird infolge der Störung die Lieferung und / oder Abnahme um mehr als 8 Wochen überschritten, so sind beide Parteien unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen zum Rücktritt berechtigt.

VI. Verpackung, Versand, Entsorgung


1.  Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die Lieferung ab Lager Hamburg vereinbart. Diese kann auch durch von wmt beauftragte Subunternehmer erfolgen.

2.  Sofern der Kunde es wünscht, schließt wmt für die Lieferung eine Transportversicherung ab, die insoweit anfallenden Kosten trägt der Kunde.




VII. Gefahrübergang


1.  Die Gefahr geht auf den Kunden über, wenn die Ware zum Versand gebracht oder abgeholt wird, d.h. sobald die Ware das Lager von wmt verlässt.

VIII. Eigentumsvorbehalt


1. wmt behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor.



2.  Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln, instand zu halten und wmt über eine Beschädigung oder das Abhandenkommen unverzüglich zu unterrichten. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware ausreichend zum Neuwert zu versichern.

3. Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern, sofern die dieser Verfügung zugrunde liegende Kaufpreisforderung keinem Abtretungsverbot unterliegt. Zu anderen Verfügungen, insbesondere zur Sicherungsübereignung und zur Verpfändung, ist der Kunde nicht berechtigt. 



IX. Gewährleistung


1. Die Gewährleistungsfrist beträgt für neue Produkte ein Jahr ab Ablieferung. Für gebrauchte Produkte wird keine Gewährleistung übernommen.

2.  Der Kunde hat Sachmängel wmt gegenüber unverzüglich schriftlich zu rügen.


3.  Diejenigen Teile oder Leistungen sind nach Wahl von wmt unentgeltlich nachzubessern, neu zu liefern oder neu zu erbringen, die innerhalb der Verjährungsfrist, ohne Rücksicht auf die Betriebsdauer, einen Sachmangel aufweisen, sofern dessen Ursache bereits im Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag.


4.  wmt ist stets die Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist zu gewähren. 



5. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde, unbeschadet etwaiger, nachfolgend beschriebener Schadensersatzansprüche, vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. 



6. Sofern wmt die Übersendung der beanstandeten Ware verlangt, hat der Käufer die Ware in der Originalverpackung, mindestens aber sachgemäß verpackt und unter Beifügung der Kaufquittung oder Rechnung sowie einer Fehler- bzw. Sachmängelbeschreibung auf Kosten von wmt an wmt zurück zu senden. 



7. Vor der Übergabe der Ware an wmt hat der Kunde auf seine Gefahr alle Programme, Daten, Datenträger sowie nicht von wmt gelieferte Zusatzeinrichtungen, Änderungen oder Anbauten zu entfernen bzw. alle Programme und Daten zu sichern. wmt übernimmt keine Haftung für Programm- oder Datenverluste sowie für daraus resultierende Folgeschäden.



8.  Bei unberechtigten Mängelrügen trägt der Kunde die wmt hierdurch entstandenen Kosten, insbesondere diejenigen einer Besichtigung durch wmt an Ort und Stelle, zu deren Vornahme wmt berechtigt ist.


X.  Sonstiges


1.  Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Hamburg Erfüllungsort. 



2.  Gerichtsstand ist Hamburg. wmt ist jedoch berechtigt, den Kunden an seinem Geschäftssitz zu verklagen.
 


3.  Sämtliche Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.